Rundbrief Nr. 09/22

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie darüber informieren, dass der G-BA eine Änderung der Richtlinie zu den planungsrelevanten Qualitätsindikatoren vorgenommen hat.

Im § 11 wurden die Abs. 5 und 6 teilweise zusammengefasst und weitere datenschutzrechtliche Aspekte aufgenommen, die insbesondere personenbezogene Angaben im sog. Stellungnahmeverfahren betreffen.

Den Beschluss können Sie unter dem nachfolgenden Link abrufen:
https://www.g-ba.de/downloads/39-261-5307/2022-02-17_PlanQI-RL_Aenderung-Paragraf-11-Absatz-5-6.pdf

Wir weisen in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass die Regelungen im o. g. Paragraphen auch für die Stellungnahmeverfahren nach der DeQS-RL uneingeschränkt gelten.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Hohnhold
Leiter der Landesgeschäftsstelle